NUTZUNGS­BEDINGUNGEN

Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Medien, die über die Mediendatenbank der Hansa Mineralbrunnen GmbH zur Verfügung gestellt oder in ihr bereitgehalten werden. Sämtliche Rechte an diesen Medien (nachfolgend „Medien“ genannt) – insbesondere Urheber- und Markenrechte – liegen bei:

Hansa Mineralbrunnen GmbH Halstenbeker Weg 98 25462 Rellingen

Nachfolgend auch „HMB“ genannt.

Die Nutzung der Medien ist ausschließlich unter Einhaltung der nachstehenden Bedingungen erlaubt.

§ 1 Einfaches Nutzungsrecht

1. HMB räumt dem Lizenznehmer ein einfaches Nutzungsrecht zur rein privaten, nicht-kommerziellen Nutzung der Medien ein. Veränderungen an den Medien oder die Weitergabe in Form von Unterlizenzen sind nicht gestattet.
2. Das Herunterladen oder Kopieren der Medien begründet keine Übertragung von Rechten, Rechtstiteln oder Eigentumsanteilen an den Materialien oder Programmen.
3. Jegliche darüber hinausgehende Nutzung ist nur mit vorheriger, schriftlicher Zustimmung der Hansa Mineralbrunnen GmbH zulässig.
4. Solange die Bestimmungen dieser Vereinbarung eingehalten werden, fallen keine Lizenzgebühren an.
5. HMB übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Website und ihre Inhalte durchgängig verfügbar oder fehlerfrei sind. Für vorübergehende oder längerfristige Nichterreichbarkeit haftet HMB nicht.

§ 2 Geografische Beschränkung

Die Nutzung der Medien ist ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zulässig.

§ 3 Lizenzlaufzeit

Die Nutzungslizenz wird auf unbestimmte Zeit gewährt. Sie kann jederzeit ohne Angabe von Gründen formlos und mit sofortiger Wirkung widerrufen werden.

§ 4 Besondere Regelungen bei einzelnen Medien/Marken

Für bestimmte Medien können abweichende Nutzungsregelungen gelten, etwa wenn HMB selbst nur eingeschränkte Nutzungsrechte besitzt. Solche Einschränkungen werden bei der Auswahl des entsprechenden Mediums kenntlich gemacht. Der Lizenznehmer ist dafür verantwortlich, diese Hinweise zu beachten. Diese speziellen Regelungen haben Vorrang gegenüber den allgemeinen Bedingungen.

§ 5 Vertragsverletzung und Konsequenzen

Bei Verstoß gegen die inhaltlichen, geografischen oder zeitlichen Nutzungsbeschränkungen – einschließlich der besonderen Regelungen gemäß § 4 – erlischt das Nutzungsrecht sofort und automatisch. Alle Kopien der betroffenen Medien sind nach Wahl von HMB entweder zurückzugeben oder zu vernichten. HMB behält sich ausdrücklich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

§ 6 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

§ 7 Gerichtsstand

Für Verträge mit juristischen Personen ist Rellingen ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus diesem Vertrag.

§ 8 Sonstige Vereinbarungen

Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform, um wirksam zu sein.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Klausel durch eine rechtswirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der ursprünglichen Klausel möglichst nahekommt.